»chipbreaker«-Patent bestätigt

Nach über 5-jährigem Rechtsstreit vor dem Europäischen Patentamt in München konnte der Einspruch von Sandvik gegen das »chipbreaker«-Patent EP 1 023 961 abschließend zurückgewiesen werden.

Das Patent wurde mit Urkunde vom 2.12.2009 vom Patentamt bestätigt.

Das in der Werkzeugbranche mit Spannung erwartete Urteil stärkt die Position des PKD- und PKBn-Werkzeugherstellers LACH DIAMANT.

Zuletzt zur EMO 2007 hatte LACH DIAMANT vor einer Verletzung bestehender Patente gewarnt.

Hintergrund hierzu ist das von LACH DIAMANT gefundene Verfahren Spanbrecher – sogenannte »chipbreaker« – mittels Laser oder Funkenerosion abtragend in polykristalline Diamant (PKD)- bzw. CBN (PKBn)-Schneiden einzubringen.

Insbesondere bei der boomenden Verarbeitung von Leichtbaustoffen, wie Aluminium in der Automobil- und Flugzeug-Industrie, wird der Gebrauch spanbrechender Zerspanungswerkzeuge mehr und mehr unverzichtbar.

Das »chipbreaker«-Patent umfasst sowohl mit Laser als auch mit Funkenerosion hergestellte PKD/PKBn-Schneiden für spanbrechendes Drehen, Fräsen, Bohren und Reiben.